Mittwoch, November 23, 2011

Wenn der Castor rollt, behalten wir nicht nur die Gleise im Blick

Einsatzbeobachtung zu den polizeilichen Maßnahmen beim Castor-Transport 2011

Auch in diesem Jahr werden wir die polizeilichen Maßnahmen anlässlich des Castortransports im Wendland mit 15 bis 20 "Demobeobachter/innen" kritisch begleiten, dokumentieren und bewerten.

Dieses vom Komitee für Grundrechte und Demokratie entwickelte Konzept der Demonstrationsbeobachtung dient dem Schutz der Grund- und Menschenrechte von Protestierenden. Diese sollen insbesondere ihre Meinung frei und kollektiv äußern können, sich frei bewegen und dabei körperlich und gesundheitlich unversehrt bleiben.

Stefanie Richter, Pressesprecherin des akj-berlin: "Die Vielfältigkeit der Handlungs- und Aktionsformen belebt den Widerstand und die Protestkultur. Sie sind Ausdruck der Gestaltungsfreiheit von Versammlungen und ein wichtiger Teil der politischen Teilhabe von unten, um den politisch-bürokratischen Entscheidungsapparat vor Einseitigkeit und Erstarrung zu bewahren. Unsere Beobachtung nimmt daher weniger die Proteste, sondern vor allem die Maßnahmen der Polizeikräfte vor Ort in den Blick."

Bereits im letzten Jahr hatte sich der akj-berlin mit über zehn Studierenden an den Beobachtungen des Komitees für Grundrechte und Demokratie im Wendland beteiligt. Dabei konnten zahlreiche Verstöße gegen das Übermaßverbot, z.B. beim Einsatz von Pfefferspray oder CS-Gas sowie unverhältnismäßige Gewaltanwendung bei Räumungen, aber auch rechtsgrundlose Videoaufnahmen dokumentiert werden. Auch in Berlin führt der akj-berlin regelmäßig Demonstrations- und Einsatzbeobachtungen durch oder beteiligt sich an solchen; zuletzt anlässlich der zwangsweisen Räumung eines Hauses in der Liebigstraße sowie bei antifaschistischen Demonstrationen.
Stefanie Richter: "Wir verstehen uns nicht als Teil der Protestaktionen, sondern beobachten als fachkundige Unbeteiligte das Verhalten der Polizei, das wir hinsichtlich seiner Rechtmäßigkeit und Wirkungsweise für die Inanspruchnahme von Bürgerrechten einer kritischen Bewertung unterziehen."
Die Demonstrationsbeobachter/innen sind an magentafarbenen Signalwesten mit der Aufschrift "Observer" erkennbar.

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